§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen der BauFix GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über Renovierungs-, Sanierungs- und Bauarbeiten. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Arbeiten zustande.
§ 3 Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Zusätzliche Arbeiten, die nicht im ursprünglichen Auftrag enthalten sind, werden gesondert berechnet.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Verträgen mit einer Ausführungszeit von mehr als 4 Monaten behält sich der Auftragnehmer Preisanpassungen vor, sofern sich die Lohn- oder Materialkosten erhöhen.
Zahlungsbedingungen:
- Bei Aufträgen bis 5.000 EUR: Zahlung nach Fertigstellung
- Bei Aufträgen über 5.000 EUR: 30% Anzahlung bei Vertragsbeginn, 40% bei Halbfertigstellung, 30% nach Abnahme
- Zahlungsziel: 14 Tage netto ohne Abzug
§ 5 Ausführungsfristen
Vereinbarte Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich als solche bezeichnet wurden. Die Einhaltung von Ausführungsfristen setzt die rechtzeitige Erfüllung aller Mitwirkungspflichten durch den Auftraggeber voraus. Bei höherer Gewalt, Arbeitskampf, behördlichen Maßnahmen oder anderen außerhalb der Kontrolle des Auftragnehmers liegenden Umständen verlängern sich die Fristen entsprechend.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet:
- Die Baustelle rechtzeitig zugänglich zu machen
- Erforderliche Genehmigungen zu beschaffen
- Strom-, Wasser- und Abwasseranschlüsse zur Verfügung zu stellen
- Notwendige Räumungsarbeiten durchzuführen
- Bei Arbeiten in bewohnten Objekten für angemessene Schutzmaßnahmen zu sorgen
§ 7 Gewährleistung
Der Auftragnehmer leistet Gewähr für die vertragsgemäße Ausführung der Arbeiten. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Abnahme. Bei Mängeln hat der Auftraggeber zunächst Anspruch auf Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber Minderung oder Rücktritt verlangen.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden durch:
- Natürliche Abnutzung
- Unsachgemäße Behandlung oder Nutzung
- Bausubstanz, soweit diese nicht Gegenstand des Auftrags war
- Verwendung vom Auftraggeber beigestellter Materialien
§ 8 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, wobei die Haftung auf den typischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt ist.
Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingend gehaftet wird. Der Auftragnehmer ist ausreichend versichert.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Vertragsverhältnis bleiben die gelieferten Materialien und eingebauten Teile im Eigentum des Auftragnehmers.
§ 10 Kündigung
Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
- Zahlungsverzug des Auftraggebers trotz Mahnung und Nachfristsetzung
- Verschlechterung der Vermögensverhältnisse einer Partei
- Unmöglichkeit der Leistungserbringung aus Gründen, die der anderen Partei zuzurechnen sind
§ 11 Datenschutz
Personenbezogene Daten werden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, verarbeitet und genutzt. Weitere Informationen entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung.
§ 12 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 13 Kontakt
BauFix GmbH
Leopoldstraße 45
80802 München
Deutschland
Telefon: +49 89 7654321
E-Mail: [email protected]
Geschäftsführer: Hans Müller
Handelsregister: HRB 123456 München
Stand: September 2025